Trump
TRUMP hat den Iran bombardiert
Immer
wieder schmunzle ich, wenn ich Titel wie diesen lese. Bislang stand
schliesslich immer eine Regierung hinter jedem Präsidenten, die nach
Absprache eine Tat des Präsidenten gutheisst.
Doch es scheint
sich zu bewahrheiten: Es war Trump, nur Trump. Der amerikanische
Präsident hat ohne Zustimmung des Kongresses und nur in Abstimmung
mit Netanjahu drei Nuklearanlagen im Iran, Fordo, Natanz und Isfahan
angegriffen. Damit hat er der Welt und, vor allem sich selbst,
gezeigt, dass er es kann. Was in der Nacht auf Sonntag geschah, ist
der schwerwiegendste Kriegsakt seit 2003 und keine
Selbstverteidigung. Der Angriff ist nicht legal und zudem nicht klug.
Donald Trump hat in seiner Macht als Präsident und in seinem
irrsinnigen Ego eine massive militärische Aggression ausserhalb
aller internationalen Normen angeordnet. Es gab keine interne Debatte
und keine Resolution des amerikanischen Sicherheitsrates. Ein
weiteres Kriegsverbrechen im Nahen Osten, das über soziale
Netzwerke, vor allem Trumps eigenes, übertragen wird.
Auf Truth
Social wird gejubelt: Alle unsere Flugzeuge sind zurück!
Der
deutsche Kanzler Merz wird sich freuen: Nicht nur Netanjahu, sondern
nun auch noch Trump haben die Drecksarbeit erledigt. Die iranische
Anlage Fordo, die unter einem Berg erbaut wurde, um Bombenangriffen
standzuhalten, soll vollständig zerstört worden sein. Bei Fordo
handelt es sich um das Nervenzentrum des zivilen iranischen
Atomprogramms.
Ist sich Trump bewusst, dass dies nicht nur ein
Angriff auf den Iran, sondern auch auf das eigene US-System gewesen
ist? Es gab keine Genehmigung durch den Kongress. Es gibt keine
rechtliche Grundlage. Es ist verfassungswidrig. Das Einzige, was es
gibt, sind imperiales Testosteron, Grössenwahn und Wahlpropaganda.
Jede abgeworfene Bombe füllt die Taschen seiner Freunde, einer
Handvoll Millionäre, die mit ihrem Vermögen Wahlkämpfe, Medien und
nun auch Kriege finanzieren. Der militärisch-industrielle Komplex
geht als Sieger aus diesem Angriff hervor.
Was
sagen die UNO, die EU und das Völkerrecht dazu? Es scheint, als
würden alle unter der herrschenden Hitze leiden und über das
Wochenende verschwunden sein. Ursula von der Leyen hat sich bisher
nicht geäussert. Josep Borrell fordert halblaut Mässigung. Der
Westen schaut weg, wenn ein vermeintlicher Freund einen Dritten
bombardiert. Die Frage ist nicht, ob und wann der Iran reagieren
wird. Die Frage ist, wie lange es noch dauert, bis aus dem lokalen
Funken ein globaler Brand wird. Trump hat eigenen Berichten zufolge
nicht nur drei atomare Einrichtungen zerstört. Er hat auch jede
Möglichkeit einer zukünftigen Verhandlung und somit einer Einigung
zunichte gemacht.
Dabei spielt der iranische Ali Chamenei keine
Rolle. Er wird mehr Schaden anrichten, wenn er tot ist, als wenn er
lebt. Doch Trump zeigt sein Modell für das 21. Jahrhundert:
gesetzloser Krieg, Allianzen mit Rechtsextremisten, Beseitigung
demokratischer Kontrollen und Angst schüren. Die Börsen stürzen
ab, die Kleinanleger und der Mittelstand verliert. Die Bombardierung
der vergangenen Nacht zielte nicht auf Frieden, sondern auf Geld,
Angst und Blut ab.
Die
Worte von Helmut Schmidt sind vergessen:
"Lieber hundert
Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schiessen."
